Sonority

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 28.11.2007 / Version 3

§ 1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) liegen allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten der Kellermayr KEG, Margaretenstraße 149, A-1050 Wien, FN 211988y des HG Wien (nachfolgend "Sonority") zu Grunde und gelten in der jeweils gültigen und aktuellen Fassung auch für zukünftige Geschäfte der Vertragsparteien, mithin auch dann, wenn auf sie nicht erneut Bezug genommen wird.

Der Ausschluß oder Abweichungen von diesen AGB sind nur dann rechtswirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Vom Auftraggeber verwendete bzw. vorgelegte AGB kommen nicht zur Anwendung und haben keine Gültigkeit, unabhängig davon, wann und in welcher Lage der Vertragsabwicklung diese vorgelegt und übersendet werden.

§ 2 Leistungsumfang

Die von Sonority zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung.

Sonority erbringt insbesondere folgende Dienstleistungen:

die Konzeption, Erstellung, Veröffentlichung, Aktualisierung von Websites in Text, Bild, Sound und Animation, Programmierungen, Web-Hosting als Reseller, Vermittlung von Webspace bei Drittanbietern sowie Tonaufnahmen und -bearbeitung, Komposition von Musik

allgemeiner EDV-Service: Scannen, Digitalisierungen, Bildbearbeitung, CD-R etc. sonstige Dienstleistungen, insbesondere Veranstaltungsorganisation und -technik.

§ 3 Angebote und Vertragsabschluss

Angebote von Sonority sind freibleibend und unverbindlich.

Die dem Angebot beigefügten Unterlagen bleiben im Eigentum von Sonority und dürfen ohne Zustimmung weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Dem Angebot beigefügte Unterlagen sind im Falle dass kein Vertrag zu Stande kommt auf Kosten des Angebotsempfängers an Sonority zurückzustellen.

Kostenvoranschläge und Planungen von Sonority sind nur dann unentgeltlich, wenn diese zum Vertragsabschluß führen. Kommt es zu keinem Vertragsabschluß, ist der Aufwand für die Erstellung von Kostenvoranschlägen und Planungen nach den üblicherweise von Sonority verrechneten Stundensätzen vom Angebotsempfänger zu vergüten.

Aufträge an Sonority werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch Sonority oder Ausführung der Leistung rechtswirksam.

Abweichungen einer Auftragsbestätigung von Sonority von einem Angebot hat der Auftraggeber unverzüglich zu beanstanden, widrigenfalls der Inhalt der Auftragsbestätigung Vertragsinhalt wird.

Der Auftraggeber hat Sonority dem Vertragsabschluß oder der Vertragsabwicklung entgegenstehende Umstände sogleich nach deren Kenntnis mitzuteilen.

§ 4 Gewährleistung und Haftung

Sofern im Folgenden nicht ausdrücklich geregelt, richtet sich die Haftung von Sonority bei mangelhafter Leistung und für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen nach den gesetzlichen Regelungen.

Die Leistungserstellung durch Sonority erfolgt auf Grund des jeweiligen Standes der Technik. Dies gilt insbesondere für Funktionalität und Kompatibilität mit Wiedergabesoftware und mit aktuellen HTTP-Spezifikationen. Sonority prüft die erstellten Websites auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung von unterschiedlicher gängiger Browsersoftware, insbesondere von Mozilla, Opera und Microsoft. Sonority übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Websites und für identische Darstellung bei der Verwendung von nicht gängiger und zukünftiger Browsersoftware.

Sonority ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, auf im Rahmen eines Vertrags mit dem Auftraggeber erstellte Websites auch nach Abnahme durch den Auftraggeber zuzugreifen, diese Websites zu bearbeiten und technische Verbesserungen vorzunehmen, sofern dies ausschließlich zum Vorteil des Auftraggebers erfolgt.

Sonority übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internet, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter entstehen. Für Ausfälle im Internet, z.B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Websites auch vorübergehend nicht aufgerufen werden können, ist Sonority nicht haftbar.

Sonority prüft elektronische Daten vor Übergabe an den Auftraggeber bzw. vor Veröffentlichung mittels aktuellem Virenscanner auf Computerviren. Sonority übernimmt jedoch keine Gewährleistung dafür, dass übergebene bzw. veröffentlichte Daten frei von Computerviren sind und ist für Schäden des Auftraggebers oder Dritter durch Computerviren nicht haftbar.

Der Auftraggeber ist für alle an Sonority bereitgestellten Informationen und Inhalte selbst verantwortlich und hält Sonority von sämtlichen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos. Eine Überprüfung oder Überwachung, ob vom Auftraggeber bereitgestellte Informationen und Inhalte, insbesondere Bild- und Textmaterial sowie anzumeldende Internet-Domains, frei von Rechten Dritter und konform mit geltendem Recht sind, durch Sonority findet nicht statt.

Werden von Sonority erstellte vertragliche Leistungen, insbesondere elektronische Daten und Printmedien, von einer anderen Person als Sonority verändert, erlöschen jegliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche.

Sonority ist berechtigt, gegenüber dem Auftraggeber zu erstellende Leistungen teilweise von Dritten erstellen zu lassen und übernimmt hierfür Gewährleistung im Rahmen des Vertrags mit dem Auftraggeber.

Ansprüche des Auftraggebers wegen mangelhafter Leistung sind umgehend, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach Beendigung des Vertrags geltend gemacht werden, andernfalls Verjährung eintritt. Schadenersatzansprüche können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gegen Sonority geltend gemacht werden.

§ 5 Urheberrecht

Alle Urheberrechte an Leistungen von Sonority an den Auftraggeber verbleiben bei Sonority. Mit vollständiger Bezahlung der Auftragssumme erwirbt der Auftraggeber das räumlich unbeschränkte nicht ausschließliche Werknutzungsrecht an den vertraglichen Leistungen. Das Nutzungsrecht des Auftragnehmers ist zeitlich grundsätzlich unbeschränkt, endet jedoch automatisch mit Beendigung des Vertrags durch Sonority aus wichtigem Grund.

Nicht Gegenstand des Nutzungsrechts des Auftraggebers und nicht von Sonority offen zu legen sind insbesondere die im Rahmen der Erstellung der vertraglichen Leistungen durch Sonority erstellten bzw. verwendeten Daten, Materialien und Quellcodes (z.B. Flash FLA-Dateien, JavaScript, VB-Script, PerlScript, PHP-Script). Der Auftraggeber erwirbt durch seine Mitwirkung bei der Herstellung der vertraglichen Leistungen keine Nutzungsrechte an diesen.

Sonority ist berechtigt, für den Auftraggeber erstellte vertragliche Leistungen, insbesondere Websites, als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen und in Werbemitten anzugeben. Sonority ist weiters berechtigt, auf vertraglichen Leistungen Hinweise auf die Urheberstellung von Sonority anzubringen.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Die von Sonority gelegten Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungslegung abzugsfrei zahlbar. Allfällige Teilabrechnungen und zahlungen sind gesondert zu vereinbaren.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a. verrechnet. Darüber hinaus hat der Auftraggeber im Falle des Zahlungsverzugs sämtliche Mahnspesen und Anspruchsverfolgungskosten, auch solche außergerichtlicher Natur, zu ersetzen. Die Höhe dieser Spesen und Kosten beträgt pro Mahnung zumindest EUR 15,--.

Eine Aufrechnung des Auftraggebers, mit welchen Forderungen immer, gegen Entgeltansprüche und eine Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge oder sonstige Abzüge aus welchem Grund auch immer, sind ausgeschlossen, sofern der Auftraggeber nicht Verbraucher im Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz ist.

§ 8 Sonstiges

Der Auftraggeber darf Rechte und Pflichten aus einem Vertragsverhältnis mit Sonority nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Sonority auf Dritte übertragen.

Der Auftraggeber stimmt der computerunterstützten Verarbeitung von geschäftsbezogenen Daten zum Zwecke betriebsinterner Verwendung gemäß Datenschutzgesetz 2000 zu.

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Wien/Österreich.

Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausnahme dessen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wien/Österreich.

Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Klausel gilt als ersetzt durch eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.